1. Geltungsbereich

Nachfolgende allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Seyed Meisam Dormiani, Dr. Babak Panahi, Ilter Tekkal und Marco Paulo Almeida Fernandes, Friesenstraße 49, 30161 Hannover, (nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet) und Verbrauchern (nachstehend als „Kunde“ bezeichnet) auf der Internetseite https://deincoronatestzentrum.de und dem Internetportal https://www.veranstaltungsbutler.de/ geschlossenen Verträge bezüglich der vom Anbieter präsentierten Dienstleistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Leistungsbeschreibung und Ablauf

Wir bieten kostenlose Bürgertests sowie folgende kostenpflichtige Corona PCR-Tests an:

– PCR-Standard Test innerhalb 24-36 Stunden

– PCR-Test Schnelltest innerhalb 12 Stunden

– PCR-Expresstest innerhalb 60 Minuten.

Je nach Produktbuchung übermitteln wir Ihr PCR-Test Ergebnis entsprechend zwischen 60 Minuten bis 36 Stunden.

Vor der Entnahme des Abstrichs erfolgt eine Identitätsprüfung anhand des Identifikationsdokuments, welches der Patient für die Testergebnisbescheinigung benannt hat (z.B. Reisepass). Die Korrektheit der Angaben (Name, Geb.-Datum, Passnummer) ist durch den Patienten zu prüfen (Laborschein und Befund).

Sobald ein negatives Testergebnis vorliegt, erhalten Sie das Testergebnis an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail Adresse. Bei einem positiven Ergebnis werden Sie telefonisch kontaktiert, und nur im Falle einer Nichterreichbarkeit per E-Mail informiert.

Zudem bieten wir einen kostenpflichtigen Corona Antigen-Schnelltest an.

3. Vertragsschluss, technische Schritte des Bestellvorgangs und Berichtigung von Eingabefehlern Stellt der Anbieter Produkte über das Portal https://www.veranstaltungsbutler.de/ ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrags über dieses Produkt ab. Der Kunde nimmt das Angebot über die von ihm gewählten Produkte an, indem er nach Durchlauf des Bestellvorgangs die Schaltfläche „Kostenpflichtig buchen“ anklickt.

Die wesentlichen Merkmale der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote gehen aus den einzelnen Produktbeschreibungen auf https://deincoronatestzentrum.de hervor.

Die Buchung der von Ihnen gewünschten Tests erfolgt über das Internetportal https://www.veranstaltungsbutler.de/, auf welches entweder direkt auf der Seite von Anbieter eingebunden ist oder auf welches Sie weitergeleitet werden, wenn Sie auf unserer Internetseite auf die Schaltfläche des gewählten Coronatests klicken.

Im Anschluss haben Sie die Möglichkeit in die dafür vorgesehenen Formularfelder die Teilnehmerzahl, den gewünschten Corona Test und den Tag mit Uhrzeit auszuwählen. Durch Anklicken der Schaltfläche „weiter“ gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt.

Nachdem Sie in diesem nächsten Bestellschritt Ihre E-Mail, Ihren Vor- und Nachnamen, Ihren Geburtstag, Ihre Mobilfunknummer und Ihre Anschrift in die dafür vorgesehenen Felder eingetragen haben, gelangen Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs „Buchung“. Nach Anklicken der für die Buchung notwendigen Checkboxen, nämlich Datenschutzbedingungen, Infektionsschutzgesetz, Selbstauskunft, AGB, Widerrufsrecht, gelangen Sie entweder bei kostenpflichtigen Corona-Tests durch Anklicken der Schaltfläche “Zur Kasse“ zum nächsten Bestellschritt, wo Sie die Zahlungsmethode wählen und die Bestellung mit der Schaltfläche „Kostenpflichtig buchen“ verbindlich abschließen können oder können bei den kostenlosen Bürgertests durch Anklicken der Schaltfläche „Kostenlos buchen“ die Bestellung verbindlich abschließen.

Sie können Ihre Eingaben bis zum Bestellabschluss jederzeit berichtigen oder den Bestellvorgang abbrechen, indem Sie den Internetbrowser schließen oder die „Zurück-Schaltfläche“ des Internetbrowsers anklicken.

4. Preise bzw. Kosten und Zahlungsmöglichkeiten

Sofern nicht anders angegeben, enthalten die vom Anbieter genannten Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich als Endpreise. Es fallen keine Versandkosten an.

Die Kosten der Bürgertests trägt der Bund, solange das Angebot der Regierung für kostenlose Bürgertests gilt. Eine Abrechnung über die Krankenversicherung ist nicht möglich bzw. wird so lange die kostenlosen Tests möglich sind nicht benötigt. Für die über das Internetportal v https://www.veranstaltungsbutler.de/ geschlossenen Verträge stehen Ihnen nachfolgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

a) PayPal

Wählen Sie die Zahlungsart PayPal aus, zahlen Sie den Kaufpreis über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

Sofern Sie bei PayPal bereits über ein PayPal -Konto verfügen, werden Sie auf PayPal weitergeleitet und müssen dort nach Eingabe Ihrer Zugangsdaten für das PayPal-Konto die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Die entsprechenden Nutzungsbedingungen von PayPal können unter nachfolgendem Link eingesehen werden: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

Sofern Sie nicht über ein PayPal -Konto verfügen, kann die Zahlung nach Weiterleitung auf PayPal über die Funktion „Zahlungen ohne PayPal-Konto“ geleistet werden. Die entsprechenden Nutzungsbedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto können unter nachfolgendem Link eingesehen werden: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

b) Kreditkarte

Sie haben die Möglichkeit mit VISA, MasterCard oder American Express Kreditkarten zu bezahlen. Wählen Sie im Bestellvorgang Ihre Kreditkarte als Zahlungsart aus. Es wird die Kartennummer, die

Gültigkeit, die Kreditkartengesellschaft und die Prüfziffer der Karte. Diese drei- bzw. vierstellige Nummer finden Sie ebenfalls auf Ihrer Kreditkarte.

Ihre Kreditkarte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

c) EC-Kartenzahlung vor Ort

Sie haben die Möglichkeit vor Ort mit einer Girocard von Maestro oder VPay (EC-Karte) zu bezahlen. Sie lösen dabei mit Eingabe der PIN oder der Nutzung eines NFC-Terminals ein Lastschrifteinzugsverfahren aus und belasten Ihr Konto direkt im Moment des Umsatzes.

5. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Haftung

Wir schließen eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche wegen arglistigen Fehlverhaltens oder nach dem Produkthaftungsgesetz sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und der EU-Datenschutzgrundverordnung relevant sind.

Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen durch unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

Der PCR-Test erkennt eine Infektion mit SARS-CoV-2 durch den Nachweis spezifischer RNA-Moleküle, die aus dem Genom des krankheitsverursachenden Coronavirus stammen. Das diagnostische Verfahren umfasst die Extraktion der Virus-RNA aus dem Nasen- und Rachenabstrich, die „Übersetzung“ der RNA in komplementäre DNA (cDNA) mittels reverser Transkription sowie die Amplifikation (Vermehrung) virusspezifischer cDNA mittels der Polymerasekettenreaktion (PCR). Der Nachweis von cDNA in der amplifizierten Probe zeigt, dass sich Viruspartikel im Rachenabstrich befunden haben und damit eine aktive Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt.

Zum Zeitpunkt des Abstrichs kann beispielsweise eine Coronavirus-Infektion vorliegen. Der Rachen kann allerdings zu diesem Zeitpunkt noch nicht, bzw. nicht mehr von dem Virusbefall direkt betroffen sein. Ein PCR-Test mittels eines Rachenabstrich kann daher nicht zu 100 % eine Coronavirus-Infektion beweisend ausschließen. Somit könnten sie auch bei einem negativen Testergebnis ein infektiöser Überträger einer Coronavirusinfektion sein. Dieses gilt analog auch für Antigen-Schnelltests, da diese per se eine geringere Genauigkeit vorweisen als der PCR-Test, welcher den Goldstandard in der SARS-CoV-2 Diagnostik darstellt.

Ein positives Testergebnis, egal ob durch Antigen-Schnelltest oder durch PCR-Test, muß von uns an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden.

Hinsichtlich der Erfüllung von Anforderungen von Corona Testergebnissen bei der Vorlage z.B. bei Reisezielen, oder anderen Reiseveranstaltungen machen wir darauf aufmerksam, dass das Testergebnis nicht anerkannt werden könnte, da viele Länder oder Institutionen hierfür über eigene Regularien verfügen. Wir bitten sie sich vorher bei deinem Hausarzt oder Hausärztin oder bei der zuständigen Behörde zu informieren, ob unser Test dafür ausreichend ist.

Grundsätzlich stellt jede Testung eine Momentaufnahme dar und schließt somit jegliche Kausalitäten auf vorherige oder nachfolgende Testungen aus. Dies gilt explizit für Fälle, in denen ein in unseren Testzentren positiver Befund ausgestellt wird, auf den ein zu einem späteren Zeitpunkt beauftragter Test durch das zuständige Gesundheitsamt oder auch freiwillig erfolgt, da die Viruslast, gemessen am CT-Wert, bereits in der Zwischenzeit vollständig oder nicht mehr nachweisbar abgebaut werden kann.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht entsprechend unserer Widerrufsbelehrung zu.

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dein Corontestzentrum GbR, Friesenstraße 49, 30161 Hannover, Tel.: +4915256298221, E-Mail: info@deincoronatestzentrum.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen etwaige Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben innerhalb von vierzehn Tagen zurückzuzahlen.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits

erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

9. Muster-Widerrufsformular

(Im Falle eines Widerrufes können Sie folgende Vorlage verwenden)

— An Dein Corona Testzentrum GbR, Friesenstraße 49, 30161 Hannover:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung/en (*)

— Gebucht am (*)/zum Termin am (*)

— Name des/der Käufer(s)

— Anschrift des/der Käufer(s)

— Ggf. Unterschrift (nur bei postalischer Zustellung)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

10. EU-Streitschlichtung

Hinweis auf die die von der Europäischen Kommission gestellten Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr .

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

12. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns selbst gespeichert und Ihnen von uns selbst vor Abschluss Ihrer Bestellung zur Verfügung gestellt und nach Vertragsschluss nochmals per E-Mail übersendet.

13. Verhaltenskodizes

Wir haben uns keinen besonderen Verhaltenskodex unterworfen.

14. Kundendienst

Wir bieten keinen über die Bearbeitung gesetzlicher Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Kundendienst an.

15. Sonstiges

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Im Falle eines positiven Ergebnisses des Schnelltest verpflichtet sich der Kunde, unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen und sich in häusliche Quarantäne zu begeben. Für den Fall eines positiven Testergebnis wird dieses Testergebnis inkl. der im Rahmen der Anmeldung angegebenen persönlichen Daten gemäß den gesetzlichen Vorgaben an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet.